Düstere Aussichten mit Lichtblicken
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Zu der neu begonnenen 20. Legislaturperiode kann man viele Superlative bemühen: Mit 736 Abgeordneten (vorher 709) ist dieser Bundestag der größte, den es je gab. Mehr als jeder Dritte MdB (38%) ist neu dabei, das könnte frischen Wind geben, zumal das Durchschnittsalter um 2,1 Jahre gegenüber der letzten Wahl auf nun 47,3 sank. 50 Abgeordnete (vorher: 12) sind jünger als 30 Jahre. Die Frauenquote beträgt immerhin 35%, in der Grünen Fraktion sogar 59%. Das Präsidium des Deutschen Bundestages bilden 5 Frauen und ein Mann. Und erstmalig wird unser Land von einer Koalition regiert, die aus drei Parteien besteht.
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Der Koalitionsvertrag trägt den schönen Titel „Mehr Fortschritt wagen“. Gleich elfmal ist von „Aufbruch“ und 72mal von „Zukunft“ die Rede. Das sind wohlklingende Worte, die aber ohne klare Richtung, in die es gehen soll, wenig aussagekräftig sind. Dabei gibt es in dem 177seitigen Werk durchaus Konkretes zu den verschiedensten Politikfeldern, aber nur wenig davon im Bereich Mobilität und Verkehrswende. Es lohnt also eine genauere Analyse…
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Artikel RadMarkt 1/22: Analyse Koalitionsvertrag Radverkehr