Einhellige Erleichterung nach bangem Warten: Endlich wurde in Kompromiss für die umstrittene Reform des Straßenverkehrsgesetzes gefunden, so dass das modernisierte StVG am 14. Juni 2024 von Bundesrat und Bundestag beschlossen werden konnte. Viele hatten die Hoffnung schon aufgegeben, ob die Bundesregierung nach dem vorläufigen Scheitern des Gesetzes im Bundesrat den Vermittlungsausschuss überhaupt anrufen würde. Manche unkten, ein endgültiges Scheitern wäre dem Bundesverkehrsminister ohnehin entgegengekommen. Doch die lagen wohl falsch: Am 6. Juni wurde der Vermittlungsausschuss angerufen – und dann ging alles ganz schnell.
Derzeit überwiegt die Erleichterung eindeutig die bestehenden Vorbehalte am „Reförmchen“, wie viele das neue StVG nennen. Tatsächlich gibt es im Gesetz auch Defizite und einige Verbesserungen hätten durchaus auch noch weiter gehen können. Aber dieser Tage ist man auch schon für kleine Schritte dankbar. Es ist halt ein Kompromiss. Außerdem lehrt die Erfahrung: Nach der Reform ist …
Die Einordnung der StVG-Reform wurde im Magazin RadMarkt 8/2024 veröffentlicht.