Die Erwartungen der Branche an eine neue Regierung waren von Anfang an gedämpft. Nach dem Ampel-Aus gab es einen Wahlkampf, in dem das Thema Verkehrspolitik kaum Beachtung fand, und wenn, dann eher unter dem Gesichtspunkt, der deutschen Automobilindustrie unter die Arme zu greifen. Das Wort „Verkehrswende“ war schon in den Wahlprogrammen der Parteien ein Tabuwort (Ausnahme: Bei der Linken), entsprechend kommt es auch im Koalitionsvertrag von Union und SPD nicht vor. Damit bleibt er in der Tradition vorheriger Koalitionsverträge. Doch im Ampel-Vertrag gab es wenigstens noch ein klares Bekenntnis zum Nationalen Radverkehrsplan (NRVP), zum Ausbau und zur Modernisierung der Radverkehrsinfrastruktur und zur Absicherung der finanziellen Förderung für die kommunale Radverkehrsinfrastruktur. So viel Fahrrad ist diesmal nicht. Jetzt gibt es nur den einen einzigen, wenig konkreten Satz: „Den Rad- und Fußverkehr werden wir als Bestandteil nachhaltiger Mobilität stärken und fördern“. Das war´s!
Was also hat die Branche zu erwarten? Wie wird sich der neue Bundesverkehrsminister entwickeln, wenn die Phase der schönen Worte vorüber ist? Wird das Fahrrad im Wirtschaftsministerium künftig eine größere Rolle spielen? Erkennt das Gesundheitsministerium endlich das enorme Potenzial, was in der regelmäßigen Fahrradnutzung steckt?
Eine erste Analyse.