Gäbe es substanzielle Unterschiede zur Politik des aktuellen Verkehrsministers Volker Wissing? Und wäre das gut oder schlecht für den Radverkehr? Immerhin: An Geisterdebatten um PKW-Parkplätze kommt man auch beim Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für den Radverkehr nicht vorbei. Vor gut zwei Jahren hatte ich Henning Rehbaum zuletzt in seinem Büro in Berlin besucht…
Seit 2013 gibt es im Bundesverkehrsministerium (BMDV) die Funktion der/des Radverkehrsbeauftragten. Ursprünglich war die Schaffung einer solchen Position eine offizielle Forderung des vivavelo Kongresses der Fahrradwirtschaft 2012, geknüpft an eine Leitungsrolle innerhalb des Ministeriums – wobei die Fahrradbranche einen Parlamentarischen Staatssekretär favorisiert hätte, der zur politischen Hausleitung gehört und damit mehr Gewicht gehabt hätte. Umgesetzt…
Swantje Michaelsen, Jahrgang 1979, ist seit dem Herbst 2021 Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90 / Die Grünen für Hannover-Nord. Hier lebt sie auch mit ihrer Familie. Auf ihrer Website schreibt sie: „Verkehrspolitik ist meine Leidenschaft und lebenswerte Städte und Gemeinden, die für Menschen und nicht für Autos gemacht sind, meine Vision“. Im Deutschen Bundestag ist sie…
Einhellige Erleichterung nach bangem Warten: Endlich wurde in Kompromiss für die umstrittene Reform des Straßenverkehrsgesetzes gefunden, so dass das modernisierte StVG am 14. Juni 2024 von Bundesrat und Bundestag beschlossen werden konnte. Viele hatten die Hoffnung schon aufgegeben, ob die Bundesregierung nach dem vorläufigen Scheitern des Gesetzes im Bundesrat den Vermittlungsausschuss überhaupt anrufen würde. Manche…
